Sind Sicherheitsbeauftragte im Betrieb Pflicht?

Sicherheitsbeauftragte sind für die Förderung der Arbeitssicherheit zuständig. Das bedeutet, dass Sicherheitsbeauftragte dazu ausgebildet sind, Gefahren zu erkennen und Arbeitsunfälle vorzubeugen. Die Rolle ist unverzichtbar, um den Arbeitgeber oder die Führungskraft bei der Umsetzung von Präventionsmaßnahmen für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu unterstützen.

Aus diesem Grund sind Sicherheitsbeauftragte im Betrieb Pflicht.

Welche Gesetze sorgen dafür, dass Sicherheitsbeauftragte im Betrieb Pflicht sind?

Die DGUV Information 211-042 gibt einen Überblick darüber, wie sie ausgebildet werden sollen, wozu sie nach dieser Ausbildung in der Lage sind, welche Pflicht es gibt und wer Sicherheitsbeauftragte ausbilden darf. Diese Informationen werden aus den folgenden Gesetzestexten abgeleitet:

Das Arbeitsschutzgesetz

In §5 des Arbeitsschutzgesetz geht es um die Beurteilung der Arbeitsbedingungen sowie um die Pflicht des Sibe. Dieser Paragraph beschreibt, wodurch mögliche Gefahren für die Mitarbeitenden entstehen können. Der Arbeitgeber hat demnach Pflicht, derartige Gefahren im eigenen Betrieb zu identifizieren und die entsprechenden Arbeitsschutz-Maßnahmen zu treffen. Dies ist laut §6 auch in der Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren. Ebenso müssen auch Arbeitsunfälle verzeichnet werden.

Die Unfallverhütungsvorschrift

Die §20 der DGUV Vorschrift 1 “Grundsätze der Prävention” besagt, dass Betriebe ebenfalls die Pflicht haben Sicherheitsbeauftragte zu bestellen.

Der Arbeitgeber muss dem Sicherheitsbeauftragten Pflicht und Gelegenheit dazu geben, seine Aufgaben zu erfüllen, insbesondere in seinem Bereich an Betriebsbesichtigungen sowie Untersuchungen von Unfällen und Berufskrankheiten durch die Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger teilzunehmen. Zudem dürfen Sicherheitsbeauftragte wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden.

§ 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII):

Das SGB VII besagt, dass dass in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten der Unternehmer unter Berücksichtigung der im Unternehmen bestehenden Verhältnisse Sicherheitsbeauftragte in der erforderlichen Anzahl zu bestellen hat. Des Weiteren besagt dieses Gesetz, dass die Sicherheitsbeauftragten den Arbeitgeber bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen. Dabei überzeugen sie sich insbesondere von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und Pflicht sowie persönlichen Schutzausrüstungen. Auch auf Unfall- und Gesundheitsgefahren machen die Sibe aufmerksam.

Wer ist dafür verantwortlich, Sicherheitsbeauftragte im Betrieb auszubilden?

Der Arbeitgeber ist dafür verantwortlich, die durch die Fachkunden Gefährdungsbeurteilung festgestellten Gefahren im Betrieb zu mildern, beziehungsweise entsprechende Maßnahmen dagegen bereitzustellen. Dazu gehört auch die Pflicht, Sicherheitsbeauftragte im Betrieb auszubilden.

Diese Verantwortung und Pflicht kann der Geschäftsführende auch an Dritte delegieren. Das muss jedoch schriftlich und offiziell festgehalten werden, damit es rechtlich wirksam ist. Ob ein Dienstleister diese Verantwortung allerdings übernimmt, ist individuell und sollte unbedingt klar kommuniziert werden.

Welche Aufgaben haben Sicherheitsbeauftragte im Unternehmen?

Grundsätzlich haben Sie im Betrieb eine unterstützende Funktion gegenüber dem Arbeitgeber. Diese umfasst das Identifizieren potenzieller Gefahren für die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz sowie die Überprüfung und Pflicht, ob vorgeschriebene Schutzvorrichtungen und Schutzausrüstungen vorhanden sind und korrekt angewendet werden.

Zu Ihren Aufgaben gehören:

Identifizierung von Gefahren und Risiken am Arbeitsplatz
Einführung von Sicherheitsmaßnahmen und -richtlinien
Schulung der Mitarbeitenden in Sicherheitsfragen
Untersuchung von Arbeitsunfällen und Vorschlagen von Präventionsmaßnahmen
Kontrolle der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und Betriebsanweisungen
Zusammenarbeit mit Behörden und anderen Sibe

Wie genau Sie diese Aufgaben erledigen können, lernen Sie in der Schulung zum Sicherheitsbeauftragten.

Was passiert, wenn diese Vorschriften nicht eingehalten werden?

Wenn diese Gesetze nicht eingehalten werden, geht der Arbeitgeber nicht seiner Fürsorge Pflicht nach. Dabei ist zu betonen, dass hier nicht das Unternehmen haftet, sondern der Geschäftsführer. Außerdem kann es durch das Verletzen dieser Pflicht zu Problemen mit der Versicherung kommen. Diese kann nämlich argumentieren, dass nicht alle Richtlinien zum Arbeitsschutz eingehalten wurden und daher der Arbeitgeber selbst haftet. Dabei geht es dann nicht nur um Sach-, sondern auch um Personenschäden.

Die Missachtung der Pflicht zum Sicherheitsbeauftragten kann weitreichende Folgen haben. Denn von Zeit zu Zeit wird der Arbeitsschutz in Unternehmen überprüft und wenn dort Mängel verzeichnet werden, kann auch das zu erheblichen Konsequenzen wie Bußgeldern führen.

Um also das Risiko einer Anzeige oder Arbeitsunfälle zu vermeiden, sollten Sie die Pflicht Sicherheitsbeauftragte im Betrieb auszubilden nicht vernachlässigen und entsprechend dokumentieren! Denn der Aufwand einer solchen Schulung ist wesentlich geringer als die Verhandlungen mit der Versicherung.

Fazit

Arbeitgeber haben die Pflicht Sicherheitsbeauftragte im Betrieb auszubilden. Das legen unter anderem das Arbeitsschutzgesetz und die DGUV so fest. Die Ausbildung zum Sibe muss nicht zwingend wiederholt werden.

Haben Sie weitere Fragen oder Anregungen? Dann kontaktieren Sie uns gerne!